Berlin (KNA) Wie schützt man Kinder und Jugendliche wirksam vor den Zumutungen des Internets? Kaum eine Frage wird unter Medienpolitikern und Experten derzeit so kontrovers diskutiert wie diese. Während mancher Minderjährige am liebsten gleich ganz von Sozialen Medien ausschließen will, sind andere der Überzeugung, dass ein solches Verbot zu weit geht. Gemeinsam haben viele Jugendschutzmaßnahmen, dass man bei ihrer Anwendung erstmal wissen müsste, wie alt ein Internetnutzer ist. Bislang basierten die meisten Alterskontrollen auf Selbstangaben, die kaum kontrolliert wurden. Das reicht nicht aus, sagt Eva-Maria Sommer. Die Juristin ist Direktorin der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein und Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Im Interview des KNA-Mediendienstes plädiert sie für eine differenzierte Regulierung, nutzerfreundliche Altersverifikation und spricht sich gegen ein pauschales Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche aus. KNA-Mediendienst: Frau Sommer, in Australien gibt es seit einiger Zeit ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Inzwischen zeigen Studien aber, dass dieses Verbot nicht besonders wirksam ist. Was ist da aus Ihrer Sicht schiefgelaufen? Eva-Maria Sommer: Bei der Wirksamkeit eines Verbots kommt es darauf an, wie die Alterskontrollen am Ende technisch umgesetzt sind. In Australien scheint es so zu sein, dass man sich noch zu häufig auf die Selbstangaben von Nutzern verlässt. Und wenn man das nicht überprüft, ist es relativ einfach, zu schummeln. Das sehen wir ja nicht nur in Australien, sondern ehrlicherweise auch bei uns in Deutschland und in Europa. Hier haben wir zwar noch kein Verbot, aber die Angebote haben eigene Altersgrenzen in den AGB, und die werden oft einfach überhaupt nicht kontrolliert. MD: Sind Sie denn für ein Verbot? Sommer: Die Verlockung ist immer groß, ein komplexes Problem mit einem schlagkräftigen politischen Handstreich zu lösen. Wir sehen aber große Herausforderungen bei einem Verbot. Das geht mit der Frage los, welche Dienste wir überhaupt in den Blick nehmen. Eigentlich müsste ich mir eher die Risiken von bestimmten Funktionalitäten oder Inhalten anschauen. Außerdem steht mir bei einem Verbot schlagartig die ganze digitale Welt offen, wenn ich die Altersgrenze überschreite, und ich bin gar nicht darauf vorbereitet. MD: Was wäre hier zu tun? Sommer: Wir brauchen Einstiegsangebote, mit denen man im geschützten Raum lernen kann. Noch wichtiger ist aber, dass Social Media ja auch viele gute Seiten hat. Wir müssen die Bedürfnisse und Interessen von Kindern und Jugendlichen auf digitale Teilhabe ernstnehmen und mit ihrem Schutzbedürfnis in Einklang bringen. Ich glaube, dass sie es verdient haben, dass wir uns alle mehr anstrengen, um ihnen altersgerechte Angebote zur Verfügung zu stellen, anstatt einfach zu versuchen, sie pauschal auszuschließen. MD: In Großbritannien fällt selbst Wikipedia unter die strikten Vorgaben des OnlineSafety Acts. Gefordert werden strengere Maßnahmen oft auch für Gaming-Plattformen oder Messengerdienste, die von Jugendlichen ähnlich wie Social Media genutzt werden, aber verschlüsselt sind. Für welche Angebote sollten Alterskontrollen aus Ihrer Sicht vorgeschrieben sein? Sommer: Hier muss es um die konkreten Funktionalitäten gehen. Es macht einen großen Unterschied, ob ich als Elternteil weiß, dass ein Videospiel eine bestimmte Altersklassifikation hat und worum es grob geht. Wenn dann aber Dritte dazukommen, mit denen ich chatten kann, kommt man natürlich direkt zu einer ganz anderen Risikobewertung. MD: Treten wir mal einen Schritt zurück. Warum halten Sie Altersüberprüfungen überhaupt für nötig? Reicht Medienbildung nicht aus? Sommer: Medienkompetenz ist eine ganz wichtige Grundlage, um mit den Herausforderungen der Mediennutzung umzugehen. Sie stößt aber dann an Grenzen, wenn ein Problem zu überwältigend ist. Sie ist eher dafür gedacht, dass ich weiß, was ich tun kann, wenn ich doch mal auf ungeeignete Inhalte treffe. Sie ist nicht ausreichend, um den großen Gefahren und Risiken gegenüberzutreten, die entstehen, wenn Inhalte für eine Zielgruppe einfach nicht geeignet sind. Pornografie darf ich ja zum Beispiel nur verbreiten, wenn ich sicherstellen kann, dass Minderjährige nicht darauf zugreifen. Ich finde das bemerkenswert: Es gibt keinen anderen Bereich der Medienregulierung, wo so häufig gefordert wird, die Verantwortung für die Risiken von den Anbietern auf die Gesellschaft zu verlagern. Das sind deren Angebote, deren Produkte, sie verdienen das ganze Geld damit. Da dürfen wir die Erwartung haben, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten. MD: Nun unterscheiden sich herkömmliche Medien und Plattformen ja aber darin, dass es im Netz häufig um User-generated Content geht. Es gibt den Anbieter des Inhalts - den Nutzer - und den Anbieter der Infrastruktur - die Plattformen. Sommer: Dieser Unterschied ist uns bewusst. Es braucht trotzdem Mechanismen, die die Plattformen zu mehr Verantwortung zwingen. Der Digital Services Act sieht ja zum Beispiel schon vor, dass ich die Risiken meiner Plattform für bestimmte Altersgruppen bewerten und entsprechende Maßnahmen ergreifen muss. Wenn mein Geschäftsmodell darauf basiert, dass Dritte über meine Plattform Inhalte verbreiten, muss ich diese Plattform im Hintergrund trotzdem gesetzeskonform ausgestalten. MD: Die Kommission für Jugendmedienschutz schlägt sechs verschiedene technische Varianten für die Altersverifikation vor. Warum braucht es überhaupt mehrere Modelle? Sommer: Die Altersverifikation soll möglichst nutzerfreundlich sein. Es ist hilfreich, wenn es unterschiedliche Möglichkeiten gibt, wie ich das im Alltag konkret machen kann. Ich würde es in zwei grobe Bereiche aufteilen. Das eine sind die Systeme, die sich an robusten Daten orientieren. In der Regel habe ich ein verifiziertes Dokument, einen Ausweis zum Beispiel, und dessen Daten werden dann herangezogen, um festzustellen, ob ich eine bestimmte Altersgrenze überschritten habe. Auf der anderen Seite gibt es Systeme, die eher mit Altersschätzung mittels KI arbeiten oder sich die Nutzung anschauen und daran das Alter erkennen. Am Ende kann es auch die Kombination aus verschiedenen Systemen sein, die zu einer robusten und guten Lösung führt. So kann ich zum Beispiel den Ausweis nachliefern, falls die KI-Altersschätzung mich falsch einsortiert. MD: Es gibt immer wieder Kritik, dass bestimmte Arten der Altersverifikation marginalisierte Gruppen ausschließen. Wenn ich beispielsweise keine gültigen Papiere habe, kann ich keinen Ausweis vorlegen. KI-Systeme für Gesichtserkennung benachteiligen oft schwarze Menschen, weil die Trainingsdaten verzerrt sind. Glauben Sie, dass mit Ihren sechs Varianten wirklich alle Menschen eine Chance haben werden, weiter an der digitalen Welt teilzuhaben? Sommer: Unsere Vorschläge leiten sich aus unseren bisherigen Erfahrungen ab. Die KJM hat über 100 Altersverifikationssysteme positiv bewertet. Wir wollen mit unserem Positionspapier einen Beitrag leisten, indem wir darstellen, welche Möglichkeiten es gibt. Die Systeme müssen gegebenenfalls noch weiterentwickelt werden, gerade wenn man nicht nur zwischen über 18 und unter 18 unterscheiden will, sondern noch granularer. Wir sind aber guter Dinge, dass die Angebote immer besser werden, wenn die Plattformen das ernsthaft angehen. Das wird dann auch Wissen und Akzeptanz bei den Nutzern schaffen, was es für sie tatsächlich bedeutet, sich zu verifizieren. MD: Sie sagen, dass die Systeme noch weiterentwickelt werden müssen. Bedeutet das, dass wir heute technisch noch nicht da sind, wo wir sein müssten, um die gesetzlichen Vorgaben zur Altersverifikation, die es ja teilweise schon gibt, einzuhalten? Sommer: Wenn es nur darum geht, zu prüfen, ob jemand über 18 ist, gibt es schon ausreichend Systeme am Markt. Hierauf beziehen sich auch unsere bisherigen Bewertungen. Angebote zur Einschätzung weiterer Altersgrenzen wie etwa 13 oder 16 standen bislang nicht im Fokus unserer Prüfung, deswegen kann ich das schlicht noch nicht beantworten. MD: Kritiker von Altersverifikationssystemen äußern ja auch immer wieder Sorgen über die Einschränkung der Privatsphäre und warnen vor einer Ausweispflicht für alle. Wie schauen Sie auf diese Debatte? Sommer: Mangels Zuständigkeit bewerten wir die Systeme nicht in Bezug auf ihre Datenschutzvorkehrungen. Wir weisen in unserer Positionierung zur Social-Media-Debatte aber darauf hin, dass die Systeme möglichst datensparsam ausgestaltet sein sollen und nur die Daten erfassen, die wirklich erforderlich sind. Da wird es in nächster Zeit noch viele Diskussionen geben, zum Beispiel zur Frage, wer die Daten erheben soll. Wollen wir, dass die Plattformen das selbst machen, oder sollten sie immer aus dritter Hand kommen? Natürlich wollen wir keine zusätzliche Datensammlung, die es gar nicht braucht. Für uns als Kommission für Jugendmedienschutz steht aber im Vordergrund, dass wir Kinder und Jugendliche endlich wirksam schützen wollen. MD: Das bedeutet, es ist für Sie durchaus eine Güterabwägung zwischen Privatsphäreschutz auf der einen Seite und dem Kinder- und Jugendschutz auf der anderen Seite? Oder sehen Sie die grundrechtlichen Bedenken der Kritiker gar nicht? Sommer: Grundsätzlich sehen wir schon, dass es da einen Konflikt zwischen den verschiedenen Rechtsgütern gibt. Es gibt aber auch Bereiche, zum Beispiel bei der Pornografie, wo der Gesetzgeber diese Interessensabwägung schon ganz klar getroffen hat, indem er gesagt hat, dass man dieses Geschäftsmodell nur dann aufsetzen darf, wenn man wirksam nachweisen kann, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugriff haben. Und das erfordert nun mal robuste Überprüfungen. MD: Manche befürchten bei Alterskontrollen ja auch eine Art Chilling-Effekt. Kinder und Jugendliche sollen sinnvollerweise nicht auf Pornoseiten unterwegs sein. Es könnte ja aber auch Erwachsene abschrecken, die diese Entscheidung selbst treffen können müssen, wenn sie hier Ausweisdaten oder biometrische Daten angeben müssen. Wie bewerten Sie diese Bedenken? Sommer: Es geht ja gar nicht darum, jemanden persönlich identifizierbar zu machen. Es geht ausschließlich darum, Personen einer Alterskohorte zuordnen zu können. Die EUID-Wallet, die EU-Lösung für die Altersprüfung, lässt es zum Beispiel gar nicht zu, dass Plattformbetreiber mehr über mich erfahren als die Information, ob ich eine bestimmte Altersgrenze überschritten habe. MD: Das wäre bei biometrischen Daten aber ein bisschen schwieriger, die sind ja dazu da, Menschen eindeutig identifizierbar zu machen. Sommer: Auch hier werden dann keine Daten abseits der Altersinformation gespeichert. Alle Systeme, die die Kommission für Jugendmedienschutz bisher bewertet hat, funktionieren so, dass an die Plattformbetreiber nur weitergegeben wird, ob das nötige Alter erreicht wurde, um ein Angebot zu nutzen. MD: Wenn Altersverifikation jetzt für viele digitale Angebote verpflichtend werden soll, ist das für große Konzerne wie Meta oder Google technisch leicht umzusetzen. Wie sieht es mit kleineren Anbietern aus, zum Beispiel dezentralen Diensten wie Mastodon? Wird das die Zentralisierungstendenzen im Netz verschärfen? Sommer: Bei vielen Systemen, die wir uns anschauen, gibt es jemanden, der diese Datenverarbeitung und diesen Abgleich macht. Man kann sich diese Dienstleistung also einkaufen und muss nicht seine eigenen Dienste um diese Aufgabe anreichern. Der Digital Services Act erlaubt außerdem jetzt schon abgestufte Ansätze, die es kleinen Anbietern ermöglichen, erstmal Fuß zu fassen, ohne gleich von Anfang an überall dieselben hohen Anforderungen erfüllen zu müssen. MD: Würde das dann aber nicht die Gefahr bergen, dass Jugendliche auf kleinere Plattformen ausweichen, wenn die beim Jugendschutz weniger strenge Auflagen erfüllen müssen? Sommer: Ja, und deswegen brauchen wir eben gute Alterserkennungen, wenn man einen entsprechenden Dienst anbieten möchte. MD: Das Thema Jugendschutz im Netz ist ja ein weites Feld. Welche Probleme werden von Altersbeschränkungen adressiert und welche vielleicht auch nicht? Sommer: Da muss man wirklich sehr differenziert schauen. Was ist das konkrete Risiko, gegen das ich vorgehen möchte, und mit welcher Maßnahme kann das gelingen? Wenn ich aber eine robuste Alterskontrolle habe, ist das die Voraussetzung für ganz viele andere Dinge, etwa altersgerechte Inhalte und Funktionalitäten. Da erhoffen wir uns schon, dass wir über viele Bereiche und Risiken hinweg eine Verbesserung sehen. MD: Um zurück an den Anfang zu springen: In Australien zeigt sich, dass viele Systeme trotzdem immer noch Lücken haben, zum Beispiel mit einem VPN-Zugang leicht umgangen werden können. Welche Regulierung bräuchten wir denn abseits von Alterskontrollen noch, um auch die zu schützen, die trotz aller technischen Hürden durchs System schlüpfen? Sommer: Mir fallen ehrlich gesagt nicht viele Verbote ein, bei denen wir zu hundert Prozent sicherstellen können, dass nie gegen sie verstoßen wird. Trotzdem halten wir als Gesellschaft an ihnen fest. Man sollte eine Beschränkung nicht erst dann einführen, wenn man auf alle Umgehungsmöglichkeiten eine Antwort gefunden hat. Ich bin mir auch unsicher, ob ein VPN-Zugang als Gegenargument nicht zu pauschal verwendet wird. So praktikabel sind die in der Anwendung oft gar nicht. Ich weiß also nicht, ob das in der Praxis so ein großes Umgehungsproblem werden wird. MD: Und wie schützen wir die Kinder und Jugendlichen, die es trotzdem schaffen, durchs Raster der Alterskontrollen zu fallen? Sommer: Ich bleibe dabei: Die Verantwortung für die Risiken, die von diesen Diensten ausgehen, darf nicht auf die Gesellschaft, die Eltern, die Schulen verlagert werden. Die großen, umfassenden Schutzmechanismen müssen von den Plattformen selbst ausgehen. Natürlich bleibt es flankierend wichtig, dass wir Medienkompetenz vermitteln - damit vielleicht auch bei den Jugendlichen das Verständnis wächst, dass ich mich nicht über zahlreiche Umgehungsmöglichkeiten hinweg auf solchen Plattformen bewegen sollte, oder dass ich dann ein Stück weit darauf vorbereitet bin, wenn ich es trotzdem tue.
